OVPN kämpft seit zwei Monaten vor Gericht gegen eine Informationsverfügung von Filmgesellschaften, die von der Anwaltskanzlei The Rights Alliance vertreten wurden. Ich habe Anfang Juli einen ersten Artikel darüber gepostet und im August ein Update zum Prozess veröffentlicht. Während der gesamten Dauer der einstweiligen Verfügung, die zeitgleich mit dem sechsten Geburtstag von OVPN erging, haben wir uns konsequent für den Schutz unserer Kunden eingesetzt.
Wir haben den Fall unglaublich ernst genommen, da er einen Präzedenzfall hinsichtlich der Anforderungen an die Protokollierung schwedischer VPN-Dienste schafft. Heute hat das Patent- und Marktgericht eine Entscheidung getroffen:
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Rechtsallianz und ihre Sicherheitsexperten keine Schwachstellen in den Systemen von OVPN nachweisen konnten, die eine Speicherung von Protokollen bedeuten könnten. OVPN gewinnt daher die Anordnung zur Auskunftserteilung, da unsere Aussagen und Beweise bezüglich unserer no log VPN-Politik nicht widerlegt wurden. Die Filmgesellschaften müssen auch die Anwaltskosten von OVPN bezahlen, die sich auf 108 000 SEK belaufen (etwa 12300 $ zum aktuellen Wechselkurs).
Wir veröffentlichen die gesamte Informationsverfügung (auf Schwedisch), die aus 56 Fallakten besteht, für den neugierigen Leser.
OVPN ist einer der sehr wenigen VPN-Anbieter, deren No-Logs-Ansprüche vor Gericht bewiesen wurden. OVPN ist der einzige schwedische VPN-Anbieter, bei dem nachgewiesen wurde, dass keine Protokolle gespeichert werden.
Die Zukunft
Neben dem Urteil, über das wir uns freuen, hat das Gericht auch einen interessanten Punkt angesprochen, der für alle VPN-Dienste in Schweden gilt. In dem Abschnitt des Urteils, in dem es um die Forderung von OVPN geht, dass die Filmgesellschaften unsere Anwaltskosten zahlen sollen, stellt das Gericht fest, dass jede Partei ihre eigenen Gebühren zu tragen hat, wenn ein Internet-Provider sich weigert, Informationen über einen seiner Kunden zur Verfügung zu stellen.
Das Urteil geht dann weiter und besagt, dass "[d]er aktuelle Fall nicht mit diesen Fällen gleichgesetzt werden kann" und dass die Filmgesellschaften daher die Anwaltskosten von OVPN zahlen müssen.
Daraus interpretieren wir, dass das Gericht zustimmt, dass OVPN kein Internet-Provider ist - was wir die ganze Zeit argumentiert haben. Daher gilt die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nicht für OVPN.
Unser Hauptziel ist es, Menschen vor Hackern zu schützen und zu verhindern, dass sie online überwacht werden. Wir sind der festen Überzeugung, dass Menschen ein Recht darauf haben, privat zu kommunizieren, ob in einer physischen oder digitalen Welt. Online-Kommunikation sollte so privat sein wie die Kommunikation in einem Raum zwischen zwei Menschen. Um es klar zu sagen: Wir unterstützen oder befürworten in keiner Weise die Nutzung von OVPN zur Begehung von Straftaten. Das ist etwas, worüber wir uns in unseren Nutzungsbedingungen sehr klar ausdrücken.
OVPN ist der VPN-Dienst, den man nutzt, wenn es um den Datenschutz geht, und wir sind der festen Überzeugung, dass der Datenschutz immer eine Rolle spielt. Daher ist unsere gesamte Infrastruktur mit Datenschutz und Sicherheit als Kernprinzipien aufgebaut. OVPN protokolliert keine Aktivitäten, wenn er mit unserem VPN-Dienst verbunden ist. Daher wissen wir nicht, wer mit unserem Dienst verbunden ist, was er tut oder wann er es getan hat.
Als Ergebnis dieses Gerichtsbeschlusses können unsere Kunden wieder einmal beruhigt sein, dass OVPN den Datenschutz ernst nimmt.
Hinweis: Alle Zitate wurden aus dem Schwedischen übersetzt.